Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 010/2020 - 06.05.2020

75 Jahre nach Kriegsende – und die Militärausgaben steigen weiter DGB-Kreisverband Düren fordert: Abrüsten statt Aufrüsten

08.05.2020

KV Düren

Der faschistische Staat begann bereits ab 1933 ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm. Ab 1935 kam es entgegen des Verbotes aus den Versailler Verträgen zum Aufbau einer Luftwaffe. Um die personellen Ressourcen zu erhöhen wurde zeitgleich die Wehrpflicht wieder eingeführt. Bei Kriegsbeginn, am 1. September 1939, standen der Wehrmacht 4,5 Millionen Soldaten zur Verfügung.

Am 08. Mai 1945 kapitulierte Deutschland, der 2. Weltkrieg war beendet und Deutschland  galt als vom „Faschismus befreit“. Das Ergebnis des Krieges waren über 60 Millionen Tote.

Heute, 75 Jahre nach Kriegsende und mitten in der Corona-Pandemie, will die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer neue Kampfflugzeuge in den USA bestellen und das, so scheint es, „am Parlament vorbei,“ erläutert Ludger Bentlage, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Düren. Gleichzeitig will sie die deutschen Rüstungsausgaben, wie von US-Präsident Trump gefordert, in Richtung von 2% des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe kommen damit auf Deutschland zu. „Geld, das man, wie wir jetzt sehen können, besser in ein handlungsfähiges Gesundheitssystem mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten stecken könnte“, so Bentlage weiter.

Die Rüstungsausgaben steigen in Deutschland und weltweit seit Jahren. Deutschland lag 2018 auf Platz 8 der Weltrangliste. Ein Platz, mit dem man sich nicht rühmen muss, gerade wenn damit eine nukleare Teilhabe einhergeht. Denn bei den erwähnten Kampfflugzeugen geht es nämlich um Atombomben tragende Flugzeuge. Die Nato leiste nukleare Abschreckung gegenüber Staaten, die Atomwaffen als Mittel militärischer Auseinandersetzung sehen, Deutschland trage seinen Teil dazu bei, so die Argumentation der Befürworter.

Von der nuklearen Teilhabe ist auch unsere Region betroffen. Auf dem Flugplatz Büchel in der Eifel lagern amerikanische Atomwaffen, daneben befinden sich jederzeit einsetzbare Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr. Gleich um die Ecke im Kreis Düren liegt der Flugplatz Nörvenich. Er ist ein Ausweichflugplatz für Büchel und hat Flugzeuge, die mit Atomwaffen bestückt werden können.

Im Juli 2017 wurde in den Vereinten Nationen ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen angenommen. Das Verbot gilt als Meilenstein für diejenigen, die statt Aufrüstung Abrüstung fordern. Deutschland sowie die anderen Nato-Mitgliedsstaaten sind bislang gegen diesen Vertrag. Eine Fehlentscheidung findet Bentlage. Krieg kann nur durch Abrüstung verhindert werden, Konflikte müssen diplomatisch gelöst werden, ob in Syrien, Mali oder anderswo, fordert der Gewerkschafter weiter.

Der DGB-Kreisverband Düren unterstützt die Initiative von Esther Bejarano, eine der letzten Überlebenden aus dem KZ Ausschwitz-Birkenau, den 08. Mai zum gesetzlichen Feiertag erklären zu lassen. „Damit wollen wir für jeden und ein für alle Mal klarstellen, dass der 8. Mai 1945 kein Tag der Niederlage, sondern der Tag der Befreiung vom Faschismus ist. Wir fordern die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, die dafür erforderlichen Schritte einzuleiten“, erläutert Bentlage mit Nachdruck.

Dieses Jahr können viele Gedenkveranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Der DGB-Kreisverband Düren möchte ein stilles Gedenken trotzdem ermöglichen. In Gedenken an die Befreiung vom Faschismus vor 75 Jahren hat der DGB-Kreisverband Düren an der Gedenktafel vor dem früheren Gewerkschaftshaus des ADGB (Kreuzstraße/Ecke Moltkestraße) einen Gedenkkranz niedergelegt. Am 2. Mai 1933 wurden bundesweit Gewerkschaftshäuser von den Nationalsozialisten besetzt und ihr Vermögen beschlagnahmt. Die Funktionäre kamen in Haft, wurden gefoltert und ermordet. Der Kreisverband lädt ein, in den kommenden Tagen an dieser Stelle zu gedenken.  

08.05.2020

KV Düren

08.05.2020

KV Düren


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