Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 005/2019 - 13.05.2019

Europa braucht sozialen Zusammenhalt

Ein Plädoyer des DGB-Kreisverbands Düren für ein soziales Europa und gegen Rassismus

1. Mai Fotocollage Europa

DGB Kreisverband Düren

"Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden", erläutert Ludger Bentlage, Vorsitzender des DGB-Kreisverbands Düren und weiter "Allerdings ist sie nicht perfekt und muss im Sinne der Bürgerinnen und Bürger für die Zukunft sozial besser gestaltet werden."

Die Europäische Union hat für die Menschen in Deutschland und Europa erhebliche Vorteile gebracht. Jedem/r Bürger/in der EU steht es offen, über Ländergrenzen hinweg zu arbeiten, zu studieren und zu reisen. Bei Arbeitszeiten, Urlaub, Mutterschutz und in vielen anderen Bereichen der Arbeitswelt schützt und erweitert die EU die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Dennoch, es steht nicht gut um die Infrastruktur in Teilen Europas: Bahnstrecken werden privatisiert oder stillgelegt, Brücken brechen ein. In manchen Dörfern gibt es keinen Briefkasten mehr, keine Schule, keine Kinderbetreuung, keinen Winterdienst, keine Busverbindung zur nächsten Stadt. Die EU-Bürger/innen brauchen gute öffentliche INfrastruktur, um ihr Alltagsleben bewältigen zu können. Nur so können unternehmerische Tätigkeiten gefördert und Jobs gesichert werden. Wenn von der EU die Rede ist, wird meistens von dem gemeinsamen Wirtschaftsraum un der Zollunion gesprochen. Auch Deutschland profitiert wirtschaftlich enorm von der Europäischen Union. Jährlich gehen 60% der Exporte in andere EU-Länder. Weil 30% der deutschen Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Export abhängen, bedeutet das zugleich: Europa sichert auch Beschäftigung.

70% der in einer Studie der FU Berlin befragten Personen sind für eine Angleichung der Lebensverhältnisse der EU-Mitgliedsstaaten. Die Menschen wollen ein Europa, das Garant für soziale Gerechtigkeit ist. Sie wollen kein Europa, das für mehr Markt steht, sondern ein Europa, das soziale Sicherheit über Grenzen hinweg schafft.
Es ist die Aufgabe des Europaparlaments Wege zu finden, wie alle Bürger/innen am europäischen Wohlstand teilhaben können.

Die Europäische Union ist nach der Erfahrung von zwei Weltkriegen als europäisches Friedensprojekt gestartet. Nie wieder Krieg auf europäischem Boden war erklärtes Ziel.
Infolgedessen herrscht seit über 70 Jahren in großen Teilen Europas Frieden.
Seit einiger Zeit ist eine neue Spirale im globalen Wettrüsten und einem erstarkenden Nationalismus und Protektionismus erlebbar. Wir brauchen ein friedliches und solidarisches Europa.
Autoritäre, autokratische und rechtspopulistische Regime breiten sich aus, auch in Europa. Die EU hat sich zwar um den Frieden auf dem europäischen Kontinent verdient gemcht. Dennoch darf sie sich nicht darauf ausruhen, sondern muss mehr investieren, um Fluchtursachen zu verhindern und auch den Frieden in anderen Weltregionen zu sichern!

Der DGB-Kreisverband Düren nutzte die diesjährige 1. Mai-Kundgebung, um mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Zeichen gegen Rassismus und für ein soziales Europa zu setzen. Aus vielen Einzelportraits wurde eine Collage erstellt, die Sinnbild für eine tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft im Kreis Düren, in Deutschland und in Europa darstellt. Der Dürener Torben Mathias fotografierte mit Unterstützung von Mitgliedern des DGB-Kreisverbands und Engagierten von Amnesty International auf der 1. Mai Kundgebung die Teilnehmer/innen.

Der Dürener DGB ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung kann die politischen Kräfte stärken, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen. Rechtspopulistische, nationalistische und faschistische Kräfte dagegen wollen Europa schwächen.

Nach Meinung des preuropäischen Gewerkschafters Ludger Bentlage, stellen Parteien, die Nationalsimus propagieren, die EU untergraben und auseinanderreißen wollen, keine Alternative dar. Für Bentlage sind sie "die Totengräber für ein demokratisches, soziales und solidarisches Europa".
Die großen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam gestalten. Kein EU-Mitgliedstaat, nicht einmal Deutschland, bringt das notwendige weltpolitische Gewicht auf dei Waagschale, um sie im nationalen Alleingang wirksam zu gestalten. "Europa geht nur gemeinsam. Gehen Sie wählen, damit Europa nicht auseinanderbricht", so das abschließende Statement des DGB Vorsitzenden.